Mit der am 24. November in Kraft getretenen 28. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (gilt bis 15. Dezember 2021) wird das rheinland-pfälzische Warnstufen-System abgelöst. Ab sofort dient die landesweite "Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz" als Maßstab für die Einschätzung der aktuellen Entwicklung der Aus- und Belastung des Gesundheitssystems in Rheinland-Pfalz und für die zu ergreifenden Schutzmaßnahmen.
Die "Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz" zeigt an, wie viele Erkrankte innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen neu stationär aufgenommen wurden. Sie misst die Anzahl der neu aufgenommenen Hospitalisierungsfälle mit COVID-19-Erkrankung je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner im Durchschnitt der letzten sieben Tagen bezogen auf das Land Rheinland-Pfalz. Als Hospitalisierungsfall wird die Krankenhausaufnahme zur stationären Behandlung gezählt. Der tagesaktuelle Wert der landesweiten Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz wird auf der Webseite des Landesuntersuchungsamts Rheinland-Pfalz veröffentlicht.
Einführung einer 2G-Regelung
Ab einer landesweiten Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz über den Wert 3,0 wird eine 2G-Regelung eingeführt, nach der zu bestimmten Bereichen des gesellschaftlichen Lebens nur noch geimpfte oder genesene Personen oder diesen gleichgestellte Personen Zugang erhalten. Die entsprechenden Beschränkungen betreffen z.B.:
- Veranstaltungen in geschlossenen Räumen,
- Innengastronomie,
- Hotels und Beherbergungsbetriebe,
- Reisebus- und Schiffsreisen,
- Sportausübung im Amateur- und Freizeitsport im Innenbereich,
- den Innenbereich von Schwimmbädern und Thermen,
- den Innenbereich von Freizeiteinrichtungen,
- Spielhallen und Spielbanken,
- den Innenbereich von Zoos,
- den Proben- und Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienkultur im Innenbereich sowie
- den Innenbereich von Museen und Ausstellungen.
Vereinfacht gesagt bedeutet dies:
Ab Mittwoch, dem 24.11.2021, gilt in Innenräumen für Erwachsene die 2G-Regel (geimpft oder genesen).
Kinder bis 12 Jahre und drei Monate sowie Personen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können und über eine entsprechende ärztliche Bescheinigung sowie einen aktuellen Testnachweis (siehe „Testpflicht“) verfügen sind geimpften und genesenen Personen gleichgestellt und damit von der 2G-Regelung nicht betroffen. Darüber hinaus sind Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre – auch wenn sie nicht geimpfte oder genesene Personen oder diesen gleichgestellt sind - von den Einschränkungen durch die 2G-Regelung ausgenommen, wenn sie über einen Testnachweis verfügen, der maximal 24 Stunden alt sein darf.
- Allgemeine Schutzmaßnahmen
Das Abstandsgebot von 1,5 Meter und die Maskenpflich in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind besteht weiterhin. Es ist eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen.
Zusammenkünfte
Es bestehen keine Einschränkungen für Zusammenkünfte im öffentlichen Raum.
Übernachtung
Bei Übernachtungen Hotels, Hotels garnis, Pensionen, Gasthöfen, Gästehäusern und ähnlichen Einrichtungen sowie Jugendherbergen, Ferienzentren und ähnlichen Einrichtungen gilt die 2G-Regel.
Ferienwohnungen und Campingplätze sind von den 2G-Regeln ausgenommen und es besteht keine Testpflicht.
In allen Beherbergungsbetrieben besteht aber weiterhin die Pflicht zur Kontakterfassung sämtlicher Gäste sowie im Innenbereich die Maskenpflicht und das Abstandsgebot in allen öffentlich zugänglichen Bereichen der Einrichtungen.
Gastronomie
Im Innenbereich von gastronomischer Einrichtungen gilt die 2G-Regel.
Veranstaltungen
Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen gilt die 2G-Regel. Für Veranstaltungen im Freien gelten unterschiedliche Regelungen und sind abhängig von der Art der Veranstaltung also z.B. mit festen Plätzen und Einlasskontrolle. Bitte informieren Sie sich vor der Veranstaltung welche konkreten Schutzmaßnahmen für diese gilt.
Erfüllung der Testpflicht
Die in der Corona-Bekämpfungsverordnung in verschiedenen Regelungen vorgegebene Testpflicht kann nun grundsätzlich nur noch durch einen PoC-Antigen-Test durch geschultes Personal (Schnelltest) oder einen PCR-Test erfüllt werden, bei denen die zugrundeliegende Testung nicht länger als 24 Stunden zuvor vorgenommen worden ist.
Ein Selbsttest unter Aufsicht ist nur noch zulässig bei Testungen von Kindern und Jugendlichen bis einschließlich 17 Jahre sowie bei Testung der Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen, die in § 28 b IfSG geregelt ist. Auch die Testungen an Schulen werden nach wie vor als Selbstests durchgeführt. Über die genannten Fälle hinaus sind Selbsttestungen zur Erfüllung der Testpflicht nicht mehr möglich.
Die Teststationen an der Mosel findet du auf dem Dashboard COVID-19 Tests RLP.
Nachweise für Geimpfte und Genesene
Geimpfte müssen einen Nachweis für einen vollständigen Impfschutz mittels des gelben Impfpasses oder des gelben Impfzertifikats vorlegen. Zusätzlich darf man keine Symptome einer möglichen Covid-19-Infektion aufweisen.
Genesene benötigen den Nachweis für einen positiven PCR-Test (oder einen anderen Nukleinsäurenachweis), der mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt. Zusätzlich darf man keine Symptome einer möglichen Covid-19-Erkrankung aufweisen.
Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) (Stand: 09.11.2021)
Für die genauen Regelungen für eine Einreise und Quarantäne beachte die Coronavirus-Einreiseverordnung.
Generelle Nachweispflicht für alle Einreisende:
Alle Einreisenden sind verpflichtet, bei Einreise nach Deutschland über einen Nachweis des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 zu verfügen. Alle Einreisende ab 12 Jahren müssen über einen Impf- oder Genesenennachweis oder einem negativen PCR-Test (max. 72h) oder negativen Antigen-Test (max. 48h) verfügen. Der Nachweis kann bei der Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs nach Deutschland durch die Bundespolizei oder durch die zuständige Behörde verlangt werden. Flugreisende müssen dem Beförderer den Nachweis schon vor Abreise vorlegen.
Hochrisikogebiete
- Einreiseanmeldung bei Aufenthalt innerhalb der letzten 10 Tage in einem Hochrisikogebiet
- Vor der Abreise muss dem Beförderer (z.B. der Fluggesellschaft) ein negativer Testnachweis oder ein Genesenen- oder Impfnachweis vorliegen. Auch bei der Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs nach Deutschland durch die Bundespolizei kann der Nachweis verlangt werden.
- Anforderungen an die Tests:
Antigen Test (z.B. POC-Test) max. 48h alt bei Einreise (kein Selbsttest!)
PCR-Test, (oder LAMP, TMA) max. 72h alt bei Einreise - Grundsatz: Quarantäne / Absonderung: 10 Tage
- Quarantäne / Absonderung entfällt bei Vorlage eines Genesenennachweises oder eines Impfnachweises. Bei Übermittlung eines Testnachweises darf die zugrundeliegende Testung frühestens 5 Tage nach der Einreise erfolgt sein. Für Kinder, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, endet die Absonderung fünf Tage nach der Einreise automatisch.
Virusvariantengebiete
- Einreiseanmeldung bei Aufenthalt innerhalb der letzten 10 Tage in einem Virusvariantengebiet
- Vor der Abreise muss dem Beförderer (z.B. der Fluggesellschaft) ein negativer Testnachweis oder ein Genesenen- oder Impfnachweis vorliegen. Auch bei der Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs nach Deutschland durch die Bundespolizei kann der Nachweis verlangt werden.
- Anforderungen an die Tests:
Antigen Test (z.B. POC-Test) max. 24h alt bei Einreise (kein Selbsttest!) - PCR-Test, (oder LAMP, TMA) max. 72h alt bei Einreise
- Grundsatz: Quarantäne / Absonderung: 14 Tage, grundsätzlich auch für Personen mit Genesenen- oder Impfnachweis
Weitere Informationen:
- 28. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
- Corona-Regeln Rheinland-Pfalz im Überblick
- Covid19-Dashboard des RKI für Deutschland mit täglich aktuellen Fallzahlen
- Aktuelle Fallzahlen für Rheinland-Pfalz
- Informationen zu Einreisebeschränkungen und Quarantänebestimmungen in Deutschland - Auswärtiges Amt